GR-Sitzung 10. Okt. 2017

Sitzung des Gemeinderates am 10. Okt. 2017

Gemeindezentrum Obritzberg, Beginn: 19:30 Uhr

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Bgm. Daniela Engelhart eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

2. Es gibt keine Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 12.09.2017, dieses gilt somit als genehmigt.

3. Die Firma A1 hat um Verwendung des Gemeindelogos für die Bewerbung von Angeboten über unser Glasfasernetz angesucht - Beschluss einstimmig dafür.

Nichtöffentlicher Teil

4. Landesausstellung 2023 (Rückverweisung in durch GR-Beschluss in den Öffentlichen Teil).

5. Der Gemeinderat wurde über den aktuellen Stand unseres zukunftsweisenden LWL-Projektes informiert, das Ziel ist nach wie vor der gemeindeweite Vollausbau mit der "ftth-Technologie".

Öffentlicher Teil

4. Landesausstellung 2023: Dieser Punkt wurde auf Ersuchen der Gemeinde Furth bei Göttweig in den Nichtöffentlichen Teil der GR-Sitzung aufgenommen, durch GR-Beschluss jedoch in den Öffentlichen Teil rückverwiesen:

Die Gemeinde Furth bemüht sich mit dem Stift Göttweig um eine Bewerbung für die Landesausstellung 2023, bis zu 16 Gemeinden könnten laut Gemeinde Furth Interesse daran haben. Diese 16 Gemeinden wurden kürzlich zu 3 Themen-Workshops geladen, um sich zu einer möglichen Teilnahme an der Bewerbung zu beraten. Gekommen sind allerdings nur Vertreter aus jeweils 5 Gemeinden, vom Stift Göttweig war überhaupt niemand dabei, das Interesse ist somit sehr unbefriedigend. Auch die Teilnehmer unserer Gemeinde konnten dem Gemeinderat nichts Konkretes berichten und sprachen sich mehrheitlich gegen eine Teilnahme aus. Selbstverständlich gibt es auch Ansätze, die für eine Teilnahme sprechen würde. Da von Seiten unserer Kulturträger (Musikvereine, Chöre, ...), aber auch aus dem gastronomischen Bereiches niemand teilnahm, wurde auf mangelndes Interesse geschlossen. Der GR beriet sich sehr offen und ausführlich über die Chancen einer möglichen Bewerbung, diese werden grundsätzlich als sehr gering erachtet, da nur ein Jahr später die Stadt und Region St.Pölten in Zusammenarbeit mit dem Land NÖ "Europäische Kulturhauptstadt 2024" werden wird und es zudem bereits mindestens eine weitere fixe Bewerbung gibt. Zudem sprachen sich viele Gemeinderäte dafür aus, nicht die Kulturträger ohne deren Interesse und Zustimmung für eine Landesausstellung einzuspannen, Fördergelder und finanzielle Wertschöpfung aus der Landesausstellung für unsere Gemeinde sind keine erwartbar. Der Gemeinderat beschloss daher mit 10 : 11 Stimmen, von einer Bewerbung Abstand zu nehmen.