Voranschlag 2016

"Der Voranschlag spiegelt das Arbeitsprogramm des Bürgermeisters wider, daher kann von uns als Opposition niemals eine Zustimmung erfolgen" - Franz Marchat

Der Voranschlag 2016 ermöglicht wieder - nach den Turbulenzen der Vergangenheit - ein ausgeglichenes Gemeindebudget!

Durch gewissenhafte Sparsamkeit und mit Unterstützung durch das Land NÖ ist es damit 2016 wieder gelungen, nicht nur ein Budget ohne Soll-Abgang zu erstellen, sondern sogar Zuführungen an den AO-Haushalt zu erreichen!
Damit konnte trotz umfangreichster Investitionen zum Wohl der Gemeindebürger der Fehlbetrag aus der "Vergangenheit" von € 700.000,- in nur 2 Jahren ausgeglichen werden!

Es wird jedoch auch in den nächsten Jahren weiterhin der "Sparstift" regieren müssen, auch wenn der Vollausbau des Kanalnetzes und der Gemeindewasserleitung 2016 abgeschlossen sein wird, auch wenn der Glasfaserausbau 2017 beendet wird, andere Kommunalprojekte - im Besonderen der Ausbau von Aufschließungen, die Wiederherstellung von Fahrbahnen und vieler Nebenflächen nach den Infrastruktureinbauten und der Feuerwehrbereich verschlingen in den nächsten Jahren eine "Unmenge" an Geld, Geld, das aber ausschließlich den Bürgern zugute kommt!

Es versteht sich von selbst, dass die Opposition - siehe Zitat oben - kein "gutes Haar" an diesem Voranschlag lassen wird, er stellt jedoch genau das dar, was realistisch und möglich ist: sämtliche geplante Vorhaben in der Gemeinde können und werden auch realisiert!

Der Schuldenstand wird 2016 noch ein letztes Mal ansteigen:

In der "Schuldenart 1" - das sind jene Schulden, die allein aus dem Gemeindebudget zurückbezahlt werden müssen (Gemeindeverwaltung, Straßenbau, Feuerwehr, ...):

• es kommen € 437.000,- für das FF-Haus-Projekt dazu, wobei derzeit aber nicht feststeht, ob und in welcher Höhe dieser Kredit schlagend wird (wegen möglicher Gegenfinanzierung)
• die Jahrestilgung in der "Schuldenart 1" beträgt für 2016 € 211.400,-
• die Gesamtbelastung (durch Tilgung + Zinsen) beträgt 2016 € 216.900,-

In der "Schuldenart 2" - das sind jene, wo die Gemeinde "unternehmerisch" tätig ist (Wasserver- und Abwasserentsorgung,  LWL, ...), ist der Anstieg in folgenden Bereichen vorgesehen:

• Infrastrukturprojekt "Glasfasernetz": hier kommen € 235.000,- dazu
• für Abwasserbeseitigung BA08 sind € 460.800,- eingeplant
• Darlehensaufnahme daher gesamt € 695.800,-
• die Jahrestilgung in der "Schuldenart 2" beträgt für 2016 € 420.900,-
• die Gesamtbelastung (durch Tilgung + Zinsen) beträgt 2016 € minus 153.000,- (das heißt, dass in diesem Bereich durch Fördermittel und Zinsenzuschüssen mehr Geld hereinkommt, als Zahlungen zu leisten sind)

Das bedeutet, dass der gesamte Kapitaldienst aller Kredite (1+2) der Gemeinde 2016 nur € 63.900,- beträgt.

Der Voranschlag in Zahlen (Auflage vom 16. Nov. 2015):

Erläuterungen zum Ordentlichen Haushalt 2016:

Der größte Teil der Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen Haushaltes ist durch gesetzliche Bestimmungen festgelegt. Dadurch sind die Möglichkeiten der Gemeinde zu Veränderungen eingeschränkt.Ein Vorteil sind die aktuell niedrigen Zinsen, ein Nachteil ist die immer noch andauernde und sehr aufwendige Aufarbeitung der "Hinterlassenschaft" des ehemaligen Bauhofleiters (fehlende, falsche bzw. nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechende Bescheide, fehlende und / oder falsche Vorschreibungen, keine Dokumentierung all dieser Schriftsstücke, ...) - durch die intensiven Bemühungen der Aufarbeitung (samt Anlage einer umfassenden kompakten Datenbank) sollte diese jedoch 2016 zu einem Abschluss kommen und so danach die Kapazität "Zeit" am Gemeindeamt wesentlich entlasten.

Die Aufwendungen verteilen sich wie folgt auf diese Gruppen:

• Gruppe "0 - Verwaltung": Gemeindevertreter: € 147.600,- / Gemeindeamt: € 312.900,- / Raumordnung, Verbandsbeiträge, ... - in Summe € 541.000,-
• Gruppe "1 - Sicherheit": Bausachverständige: € 18.700,- / Feuerwehren: € 46.600,- / Seuchenvorsorge, ... - in Summe € 66.000,-
• Gruppe "2 - Unterricht": Volksschule: € 132.400,- / Hauptschulumlage: € 175.000,- / Schulumlage andere Schulen: € 21.000,- / Kindergarten inkl. -transport: € 375.900,- / Sportplätze, Freizeitzentrum, ... - in Summe € 719.900,-
• Gruppe "3 - Kultur": Musikschule und Abzeichen: € 65.200,- / weitere Kulturelle Förderungen und Veranstaltungen, ... - in Summe € 83.000,-
• Gruppe "4 - Soziales": Sozialhilfeumlage: € 263.500,- / Jugendwohlfahrt: € 33.500,- / Tagesmütter: € 20.000,- / Baubeihilfen, ... - in Summe € 324.000,-
• Gruppe "5 - Gesundheit": NÖKAS: € 500.900,- / Rotes Kreuz: € 22.900,- / Totenbeschau, ... - in Summe € 533.900,-
• Gruppe "6 - Verkehr": Gemeindestraßen: € 133.000,- / Fladnitzwasserverband: € 19.000,- / Hochwasserschutz, Verkehrsspiegel und -zeichen, ... - in Summe € 166.400,-
• Gruppe "7 - Wirtschaftsförderung": Vatertierhaltung, Fremdenverkehrsbeitrag, ... - in Summe € 7.200,-
• Gruppe "8 - Dienstleistungen": umfasst alle Bereiche, wo die Gemeinde "wirtschaftlich tätig ist", das heißt, wo zumindest 50 % der Einnahmen aus Gebühren kommen: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Müllbeseitigung, Gebäudevermietung - in diesem Bereich soll / muss eine ausgeglichene = kostendeckende Bilanzierung sein. Weitere Bereiche umfassen die Spiel- und Sportplätze: € 9.500,- / Öffentliche Beleuchtung: € 15.000,- / Straßenreinigung: € 5.000,- / Öffentliche Toiletten, ... - in Summe € 1,121.300,-
• Gruppe "9 - Finanzbereich": in diesem Bereich gibt es die Einnahmen aus den div. Ertragsanteilen, Steuern, etc. Die Ausgaben: externe Buchhaltungskosten: € 8.300,- / Rückzahlungen aus der Generalvergleichsklausel an die Raika: € 71.200,- / Abgabenverband - Einhebekosten: € 15.000,- / Zuführungen an den AO-Haushalt (= Überschuss im ordentlichen Haushalt zur Finanzierung AO-Vorhaben): € 59.400,- / Geldverkehrsspesen, ... - in Summe € 164.900,-

Summe des O-Haushaltes 2016: € 3,727.300,- (2015: € 3,856.500,- / 2014: € 5,163.311,94)

Erläuterungen zum AO-Haushalt 2016:

Der Rückgang des AO-Haushaltes um 45% gegenüber den letzten Jahren ist durch die Fertigstellung der Abwasserbeseitigung im Großteil unseres Gemeindegebietes begründet, die Restarbeiten und die Abrechnung des letzten großen Abwasser-Bauabschnittes 08 (Merking, Winzing, Heinigstetten, Flinsdorf) erfolgen 2016.

Der weitere Ausbau der Wasserver- bzw. Abwasserentsorgung erfolgt dann nur mehr in den Aufschließungszonen und ist daher begrenzt.

Der weitere Ausbau unseres Gemeinde-Glasfasernetzes wird 2016 intensiv weitergeführt und sollte 2017 abgeschlossen sein.

Der Straßen- und Wegebau wird als "unendliches" Vorhaben weitergeführt, in diesem Bereich gibt es und wird es immer bauliche Maßnahmen geben: durch die Infrastrukturbauten wird es in den nächsten Jahren zu vielen Bauvorhaben kommen, da alle Ortschaften von diesen Maßnahmen betroffen sind. Wir bitten um Verständnis, dass die Wiederherstellungsarbeiten leider an die finanziellen (und nicht an die technischen) Möglichkeiten der Gemeinde gebunden sind!

Ein neues und zeitlich begrenztes Vorhaben ist der Neubau des "FF-Gemeinschaftshauses der Generationen" - dem Fusionsprojekt der Feuerwehren Hain & Zagging: hier stehen die Finanzverhandlungen - auch mit dem Land NÖ - vor dem unmittelbaren Abschluss, die positive Stellungsnehme des Landesfeuerwehrverbandes liegt vor, außerdem die grundsätzliche Förderbereitschaft des Landes.
Sobald die endgültigen Zahlen vorliegen, werden diese auch bekannt gegeben! In diesem Projekt sind auch die Kosten für Grundankauf, Aufschließung, Verkehrserschließung, Spiel- und Trainingsplatz enthalten. Für Teile dieses Projektes wird auch eine LEADER-plus-Förderung angestrebt (Radweg-Rastplatz).

Die Vorhaben des Außerordendlichen Haushaltes für 2016 sind:

• Vorhaben 3 "Straßenbau": Gemeindestraßenbau: € 150.000,-, Planungskosten: € 10.400,-, Straßenbeleuchtung (Neuerrichtung): € 40.000,-
• Vorhaben 4 "FF Hain-Zagging": Grundankauf: € 200.000,-, Baukosten: € 711.000,-
• Vorhaben 5 "Güterwegeerhaltung": Erhaltungskosten: € 20.000,-
• Vorhaben 15 "Abwasserbeseitigung BA 05": Umbuchung auf andere Bauabschnitte: € 258.000,-
• Vorhaben 17: "Abwasserbeseitigung BA 10 - Aufschließung Großrust Süd": Planungskosten: € 9.000,-
• Vorhaben 18: "Wasserversorgung BA 03": Restzahlungen/Fertigstellung: € 48.400,-
• Vorhaben 19: "Wasserversorgung BA 04 - Aufschließung Großrust Süd": Restzahlung: € 1.600,-
• Vorhaben 21: "Straßenbau Erschließung Großrust Süd": Planungskosten: € 7.500,-
• Vorhaben 25: "Telekommunikationsinfrastrukturnetz": Errichtungskosten: € 500.000,-, Planungskosten: € 15.000,-
• Vorhaben 26: "Abwasserbeseitigung BA 08": Baukosten: € 500.000,-, Ingenieurleistungen: € 40.000,-

Summe des AO-Haushaltes 2016: € 2,510.900,- (2015: € 4,545.300,- / 2014: € 4,324.490,-)

"Der Voranschlag spiegelt das Arbeitsprogramm des Bürgermeisters und seiner Mitarbeiter wider, daher steht die VP-GR-Fraktion voll und ganz dahinter"

Anhänge:

VoranschlagEntwurf2016SS.pdf

[Der Voranschlagsentwurf für 2016 vom 16. Nov.]

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