GR-Sitzung 9. Mai 2017

Sitzung des Gemeinderates am 9. Mai 2017

Gemeindezentrum Obritzberg, Beginn: 19:30 Uhr

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Bgm. Daniela Engelhart eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

2.+ 3. Die Sitzungs-Protokolle vom 30.03.2017 und 06.04.2017 werden unterzeichnet.

4. Bericht des Prüfungsausschusses vom 25.04.2017: Der Kassastand am Prüfungstag belief sich auf € 514.383,52, die offenen Forderungen des LWL belaufen sich auf € 490.226,26. Der Trinkwasserbrunnen am Gemeindeamt kostet € 593,17 je Jahr, nach Vertragsablauf soll Trinkwasser in Flaschen angeboten werden. Eine vorläufige Schlussrechnung für den LWL (BA1+2) soll Klarheit über die Baukosten bringen.

5. Projekt FF Hain Zagging, Bericht über bisherige Vergaben: in der letzten Sitzung des Gemeindevorstandes wurden mehrere Vergaben getätigt:

Fassade: Fa. Malermeister Markus Parisot & Maler Proff (€ 128.757,29) / * Schlosserarbeiten: Fa. Hinterleitner Metallbau e.U. (€ 41.038,86) / * Mobile Trennwände: Fa. Steurer Bauelemente Produktions- und Handelsges.m.b.H. (€ 33.995,54) / * Stromerzeuger: Fa. Langschwert Dieselaggregate (€ 28.389,60) / * Heizung & Sanitär: Fa. Fritz Holter GmbH (€ 16.102,38) bzw. Fa. Senti Handelsvertretung Österreich Ost (€ 17.404,08).

Die Gesamtvergaben inkl. Grundstück belaufen sich auf € 1,316.173,22 (Abrechnungssummen durch Eigenleistungen entsprechend weniger). Der Innenputz ist fertiggestellt.

6. Kanaldeckelsanierungen: Probleme bei der Abrechnung mit einer Firma wurden zwischenzeitlich geklärt, daher ist kein Beschluss notwendig.

7. Darlehensaufnahme Wasserversorgung: für den Ringschluss ist zur Erlangung der Förderung (Annuitätenzuschuss) ein Kredit in Höhe von € 89.800,- notwendig, Bestbieter ist die Raiba Schallaburg: Beschluss nur mit den Stimmen der VP-Fraktion für die Option Fixzinsenh auf 10 Jshre (1,24%) - danach 0,94 über dem 6M-EURIBOR - Laufzeit 25 Jahre. Die Aufnahme dieses Kredites ist mit dem Land abgesprochen und fällt unter die Geringfügigkeitsklausel.

8. Subventionsansuchen - alle Beschlüsse einstimmig:
    a) Volksschule Großrust: € 500,- (Schulveranstaltung)
    b) Union Obritzberg-Rust-Hain: € 1.000,-
    c) Bildungswerk Hain: € 75,-
    d) Pfarramt Obritzberg: € 365,- (Beleuchtung)
    e) Union Tennisclub Obritzberg-Rust: € 1.000,-
    f) Öffentliche Bücherei der Pfarre Hain: € 260,-

9. Bestellung Sicherheitsgemeinderat (von der Tagesordnung abgesetzt)

10. LWL-Projekt: ein Förderantrag in Höhe von € 272.076,- (50%) wird in der nächsten GR-Sitzung beschlossen. Der Ergänzungsbericht, der vom Land NÖ angefordert wurde, verursacht weitere Kosten von € 9.361,04 (in Summe € 15.217,04). Am 16. Mai gibt eine hochrangige Sitzung am Land bzgl. des Lichtwellenleiters. In Absprache mit dem Land wird der LWL in Fugging in der Statzendorferstraße von der EVN im Zuge von Verkabelungsarbeiten demnächst mitverlegt (ca. 300 lfm. / Kosten ca. € 5.400,-). Die Herstellung von Hausanschlüssen ist nach wie vor jederzeit möglich!

11. Berichte der Gemeinderäte:

• Bgm.: In Thallern werden Leitschienen montiert - Kosten ca. 3.000,-
• Bgm.: Die Verkehrsverhandlung für eine gewünschte 30-er Zone um die Volksschule ergab, dass keine solche Zone eingerichtet werden kann, da eine höhere Geschwindigkeit (rechtlich korrekt) nicht erreicht werden kann, partielle Halteverbote werden neu ausgewiesen.
• Der zuständige Wasserleitungs- und Kanalausschussobmann wird endlich die Klärung der Wasserverluste in Angriff nehmen und berichtet von andauernden Geruchsproblemen des Abwassersammlers in Wetzmannstal.
• Die sehr für die Gesunde Gemeinde engagierte GR Traude Saferding wies auf die vielen kostenlosen Vorträge hin - demnächst wird Dr. Hans Speiser über "Den stillen Feind der Gesundheit" referieren.
• LWL-Obmann Thomas Amon berichtete von einer LWL-Sitzung: es soll die Werbung für einen Glasfaseranschluss intensiviert werden, dazu soll es eine Reihe von konkreten Maßnahmen geben (Infoabende, Erfahrunsgberichte, ...)

Nichtöffentlicher Teil

12. Auflösung Pachtvertrag: ein Pachtvertrag über eine kleine Teilfläche wurde aufgelöst

13. Berichte der Gemeinderäte: in nichtöffentlicher Sitzung beriet sich der Gemeinderat über aktuelle Gemeindethemen.