GR-Sitzung 19. April 2017

Sitzung des Gemeinderates am 19. April 2017

Gemeindezentrum Obritzberg, Beginn: 20:00 Uhr

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Vize-Bgm. Daniela Engelhart eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

2. Jürgen Huber, leitender Angestellter einer Software-Firma für Automationstechnik, wohnhaft in Schweinern, wird als neuer Gemeinderat der VP-Fraktion angelobt.

3. Neuwahl Bürgermeister(in): GR Siegi Binder stellt Daniela Engelhart als Kandidatin der VP-Fraktion für dieses Amt vor und attestiert ihr gute Führungseigenschaften und entsprechenden Weitblick, zudem Konsensbereitschaft über Parteigrenzen hinweg: "Gemeinde sind wir alle", er sieht den Vorschlag von Daniela Engelhart als "Einladung zur Zusammenarbeit".

Vbgm. Daniela Engelhart: es gab schon vorab mit allen Fraktionen Gespräche, sie legt Wert auf Zusammenarbeit und hat die finanzielle Konsolidierung der Gemeinde zum Ziel.

GR Thoma: Konsens mit Daniela Engelhart gefunden, ihm wurde die Funktion als Sicherheits-Gemeinderat zugesagt - Zustimmung für Daniela Engelhart als Bürgermeisterin.

GR Marchat: bestätigt Gespräche mit Daniela Engelhart, Zusammenarbeit nur bei Franz Schalhas als Vbgm., sonst auch keine Zustimmung für Daniela Engelhart.

GR Siegi Binder: ist ein historischer Tag - Hanni Mikl-Leitner als 1. NÖ Landeshauptfrau, Daniela als 1. Bürgermeisterin unserer Gemeinde, schade dass GR Marchat "Daniela gleich wieder das Grundvertrauen abspricht".

Wahlergebnis: 14 Stimmen für Daniela Engelhart, 1 Stimme für Franz Schalhas, 5 ungültige Stimmen - Daniela Engelhart ist somit zur Bürgermeisterin gewählt und nimmt die Wahl an und dankt für das in sie gesetzte Vertrauen.

4. Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand: GR Anton Kaiblinger wurde von der VP-Fraktion für den frei gewordenen Sitz im Gemeindevorstand nominiert und mit 16 Stimmen (4 ungültige) gewählt - er dankt für das Vertrauen und bietet seine Zusammenarbeit an.

5. Neuwahl Vizebürgermeister: Bgm. Daniela Engelhart wünscht sich GfGR Franz Hirschböck als "ihre perfekte Ergänzung" für die Funktion als Vizebürgermeister. Von GR Marchat wird GfGR Franz Schalhas vorgeschlagen, GR Thoma wird ebenfalls Franz Schalhas wählen.

Wahlergebnis: 13 Stimmen für Franz Hirschböck, 7 Stimme für Franz Schalhas - Franz Hirschböck nimmt die Wahl an und ist somit neuer Vizebürgermeister, er dankt für das Vertrauen und bietet allen die Zusammenarbeit an.

6. Bestellungen und Entsendungen in diverse Verbände: durch das Ausscheiden von Bgm. Gerhard Wendl müssen einige Fnktionen neu besetzt werden - alle Beschlüsse erfolgen einstimmig: Hauptschule Wölbling: GR Siegi Binder, Musikschule, AFT + AVF (Abwasserverbände), Fladnitzwasserverband: Bgm. Daniela Engelhart.

Bgm. Daniela Engelhart: Ergänzungswahlen in den Ausschüssen in der nächsten GR-Sitzung. Sie will "sachlich, konstruktiv, transparent, überparteilich und bestmöglich" bis zur nächsten GR-Wahl für ihre Gemeinde arbeiten.

GR Traude Saferding überreicht an die neue Bürgermeisterin namens des Gemeindevorstandes & Gemeinderates Blumen und gratuliert zur neuen Funktion - die Sitzung schließt mit Applaus.

Im Anschluss wird das Sitzungsprotokoll gemäß NÖ Gemeindeordnung von allen Gemeinderäten unterzeichnet.