Gemeindewahlergebnis (ohne 186 Wahlkarten):
Wahlberechtigt waren 1.878 Bürger, abgegeben wurden 1.142 Stimmen, davon waren 31 ungültig (=2,72%). Die Wahlbeteiligung betrug ohne Wahlkarten 60,81% (+7,83%), mit Wahlkarten (bei Annahme von 100%) 70,7%.
(Österreich-Ergebnis): Wahlbeteiligung = 59,8%
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Drei VP-NÖ-Vertreter zukünftig in Brüssel:
Mit Othmar Karas, Lukas Mandl und Alexander Bernhuber haben 3 Kandidaten der VPNÖ den Sprung ins EU-Parlament durch das Vorzugsstimmenmodell geschafft.
Mandl fliegt bereits am Dienstag wieder nach Brüssel: „Vor allem die Erhaltung der Regionalförderung und die Stärkung der EU nach außen sind aktuell sehr wichtige Themen“.
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EU-Wahl: Stimmabgabe mit Briefwahl ab sofort möglich
Ab sofort kann jeder Wahlberechtigte einen Antrag auf Briefwahl abgeben, entweder persönlich (bitte unbedingt Ausweis oder Verständigungskarte mitnehmen) am Gemeindeamt (es kann gleich gewählt werden).
Via Internet (www.wahlkartenantrag.at) kann ebenfalls eine Wahlkarte beantragt werden, diese wird in den folgenden Tagen an die angegebene Adresse zugestellt, nach dem Einlangen der Wahlkarte kann ebenfalls sofort gewählt werden.
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EU-Wahl am 26. Mai: Alex Bernhuber macht´s
Ich bin in Europa und mit der Landwirtschaft großgeworden. Deshalb ist mir die Zukunft unserer ländlichen Regionen und Gemeinden ein besonderes Anliegen.
Egal ob in Gemeinde, Land, Bund oder Europa:
Ich will die Gesellschaft für die nächsten Generationen mitgestalten! Bei der Europawahl am 26. Mai trete ich als Stimme für die Jugend und den ländlichen Raum an.
Unterstütze mich jetzt dabei!
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Wahl zum Europäischen Parlament
Die Wahl zum EU-Parlament findet alle 5 Jahre in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union statt, Stichtag war der 12. März.
Diesmal dürfen Bürger der EU-27 wählen (ohne UK ? - Stichwort "Brexit"), 705 (zuletzt 751) Sitze können in Summe vergeben werden - Österreich davon 19 (zuletzt 18).
» Amtliche Wahl-Informationen - Bundesministerium für Inneres
Das Europäische Parlament
(inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist gem. Artikel 14 des EU-Vertrages das Parlament der Europäischen Union. Das Parlament ist gemeinsam mit dem Rat als Gesetzgeber tätig, übt gemeinsam mit ihm die Haushaltsbefugnisse aus und nimmt die politische Kontrolle wahr. Des Weiteren soll es beratend tätig sein und den Kommissionspräsidenten wählen.
Seit 1979 wird es alle fünf Jahre (zuletzt 2014) in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.
Wahlberechtigt
sind alle EU-Bürger ab dem 16. Lebensjahr, soferne kein Wahlausschließungsgrund vorliegt, es kann nur 1 Stimme vergeben werden, das Wahlrecht variiert in den einzelenen Staaten leicht.
Zur Teilnahme an der Europawahl in Österreich (aktives Wahlrecht) ist berechtigt, wer
- spätestens am Tag der Wahl (26. Mai 2019) das 16. Lebensjahr vollendet, d.h. spätestens an diesem Tag den 16. Geburtstag feiert,
- Österreicher(in), Auslandsösterreicher(in) oder Unionsbürger(in) mit Hauptwohnsitz in Österreich ist und
- am Stichtag (12. März) in die Wählerevidenz/Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen ist.
Um bei der Europawahl gewählt zu werden (passives Wahlrecht), muss ein(e) Bewerber(in) am Stichtag der Wahl in die Europa-Wählerevidenz eingetragen und spätestens am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Zusammensetzung des EU-Parlaments (Mandate) nach der Wahl 2014 (751 Mandate / 18 Österreich):
- EVP (europ. Volkspartei - Christdemokraten, Konservative): 217 / 5 (ÖVP)
- S&D (Sozialdemokraten): 187 / 5 (SPÖ)
- EKR (Konservative, EU-Skeptiker): 75 / 0
- ALDE (Liberale, Zentristen): 68 / 1 (NEOS)
- Grüne/EFA (Grüne, Regionalparteien): 52 / 3 (Grüne)
- GUE/NGL (Linke, Kommunisten): 52 / 0
- EFDD (EU-Skeptiker, Rechtspopulisten): 42 / 0
- ENF (Rechtspopulisten, Rechtsextreme): 37 / 4 (FPÖ)
- fraktionslos: 21 / 0
Die Landesliste der Volkspartei für NÖ samt Informationen: https://mitmachen.vpnoe.at/eu-wahl/