obritzberg.info - umfassende Information für unserer Bürger:

* (16.05.2025) MKS in Ungarn / Slowakei - gute Nachrichten:

Seit 17. April sind in Ungarn und der Slowakei keine neuen Fälle der Tierseuche aufgetreten. Damit wird im Burgenland ab Mitternacht die "Überwachungszone" mit starken Einschränkungen zur "weiteren Sperrzone" herabgestuft.

Trotzdem dürfen auch dann nur 2-fach negativ getestete Tiere (ELISA und PCR-Test) nach Österreich importiert werden (nur Direktimport und -transport Betrieb zu Betrieb, + 7 Tage Quarantäne bei Tieren, die nicht zur Schlachtung bestimmt sind), aus der Sperrzone weiter keine.

Eine Lockerung oder ev. teilweise Aufhebung von Schutzmaßnahmen könnte ggf. ab 20. Mai Mitternacht erfolgen.

* (16.05.2025) UNION-TC: Tag der offenen Tür verschoben:

Wettervorhersagebedingt wird der Tag der offenen Tür beim Union-Tennisclub in Großrust von morgen, Sa., 17. Mai auf Sa., 7. Juni, 14 Uhr verschoben.

Dann freut sich der Union-TC auf ihren Besuch und ihre (vielleicht) ersten Versuche mit einem Tennisschläger.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, für Verpflegung ist gesorgt.

* (15.05.2025) Notwendiges Geld vom Land NÖ an die Gemeinden:

Die Landesregierung hat zuletzt in seiner Sitzung Gelder für Bedarfszuweisungen an die Gemeinden beschlossen: so erhält unsere Gemeinde in diesen Tagen den Betrag von € 211.343,44 aus diesem Topf der Ertragsanteile.

Für alle, die es immer noch nicht wissen oder wissen wollen: Bedarfszuweisungen sind kein Geschenk des Landes, sondern Teil der zur Aufteilung bestimmten Mitteln aus den Ertragsanteilen, also den gemeinsamen Steuern, die auf Bund, Länder und Gemeinden nach einem bestimmten Schlüssel verteilt werden, geregelt mit dem Finanzausgleich.

Zusätzlich verständigte sich das Land mit den Gemeindevertreterverbänden auf ein Unterstützungspaket in Höhe von 35. Mio. Euro. Noch heuer sollen 7 Mio. Euro fließen, in den beiden folgenden Jahren jeweils 14 Mio. Damit nehme man „Druck aus den Budgets“, so Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko. Der Verteilungsschlüssel für die Gemeinden ist ident dem der NÖKAS-Gemeindebeiträge.

327 der 573 NÖ-Gemeinden, also mehr als die Hälfte, wiesen im Vorjahr eine "negative Finanzspitze" aus – konnten den laufenden Betrieb also nicht decken, ohne Rücklagen aufzulösen oder neue Schulden zu machen. Eine Situation, die sich im heurigen Jahr noch verschärfen dürfte. Man rechne damit, dass dies 2025 auf rund 440 Kommunen zutreffen werde, so der Landesrat.

* (15.05.2025) 70 Jahre Staatsvertrag - 15. Mai 1955: "Österreich ist frei!"

Das Ergebnis unzähliger Gespräche und Verhandlungen war die Unterzeichnung des Moskauer Memorandums. Schon am Vortag hatte Raab übermitteln lassen: „Österreich wird frei! Wir bekommen unseren Heimatboden zur Gänze zurück.“

Einer der Hintergründe für den Schwenk der Sowjetunion: "mit einem neutralen Österreich konnte man einen geografischen Keil zwischen die NATO-Länder treiben“. Vor der endgültigen Unterzeichnung des Staatsvertrages folgte am 14. Mai 1955 eine Botschafterkonferenz in Wien, ehe es am 15. Mai dann endlich so weit war: die Außenminister unterzeichneten im Oberen Belvedere den Staatsvertrag.

„Mit dem Dank an den Allmächtigen wollen wir die Unterschrift setzen und mit Freude rufen wir aus: Österreich ist frei!“, sagte Figl noch im Marmorsaal, bevor er und die Außenminister der vier Alliierten (Molotow für die Sowjetunion, John Foster Dulles für die USA, Harold Macmillan für Großbritannien, Antoine Pinay für Frankreich) den Staatsvertrag auf dem Balkon des Schlosses den im Park des Belvedere wartenden jubelnden Menschen zeigten.

* (14.05.2025) Gemeinde Herzogenburg ohne einzigen neutralen größeren Versammlungssaal:

Wie ich schon selber leidig erleben musste, hat die Stadtgemeinde Herzogenburg keinen einzigen! neutralen Saal für eine (auch amtliche) Versammlung von oder für ca. 100 Personen - ein "Armutszeugnis".

Es gibt in der Stiftsstadt keinen einzigen Gasthaussaal mehr in dieser Größe, alle sonstigen Säle sind "privat" (Stift, FF, SPÖ) - sehr traurig!

* (14.05.2025) Bundesbudgetentwurf der ÖVP/SPÖ/NEOS-Regierung zeigt strikten Sparkurs:

Die Bundesgebühren werden in vielen Bereichen - oft nach zig Jahren ohne Anpassung - nun kräftig erhöht (E-Card, Pass, Personalausweis, Klimaticket, Führerschein, Gerichtsgebühren, Waffenpass, ...). Einheben müssen diese Gebühren oft die Gemeinden, aber dieses Geld geht weiter an den Bund.

Gestrichen wird zudem der Klimabonus, die Bildungskarenz in der derzeitigen Form, das Gratis-Klimaticket für unter 18-jährige, die Umsatzsteuerbefreiung für PV, ebenso die bisherige Befreiung motorbezogene Versicherungssteuer bei E-Autos, die Valorisierung bei einigen Sozialleistungen wird ausgesetzt, das Einstiegsalter für die "Korridorpension" wird angehoben, und einiges mehr.

Kommen soll neu eine 30%-Besteuerung auf "Umwidmungverkaufsgewinne", eine Erhöhung der Glückspielabgaben und von Stiftungseingangssteuern - und eine "Entbürokratisierung", aber letzeres ist wohl am schwierigsten ...

Dies und noch vieles mehr ist leider notwendig, um unser Bundesbudget zu konsolidieren. Die Beschlussfassung (auch wenn einzelne Maßnahmen bereits gelten) steht für 18. Juni am Plenarprogramm im Parlament.

* (13.05.2025) Studierenden geht es extremst gut:

Den 400.000 Studierenden in Österreich geht es scheinbar extremst gut. Nur so kann erklärt werden, dass die Wahlbeteiligung bei den ÖH-Wahlen von 25% auf (2021 - CoV) 16% und zuletzt 21% geschrumpft ist. Gewählt wird die ÖH auf drei Ebenen: die Bundesvertretung in Wien mit 55 Mandaten, die Hochschulvertretung am jeweiligen Standort der Uni bzw. FH und die Studienvertretung für das entsprechende Studienfach.

Diesmal sind die beantragten Wahlkarten sogar nochmals von zuletzt ca. 6.000 auf ca. 4.500 zurückgegangen, womit auf eine noch geringere Wahlbeteiligung geschlossen werden kann. Es sei auch gesagt, dass die ÖH-Vertretung für Studierende wenig Bedeutung hat, auch unterscheiden sich die antretenden 11 Listen kaum.

Wo gibt es demokratische Wahlen mit noch geringerer Beteiligung? Das hätten sie wohl nicht erraten - die USA. Hier liegt die Wahlbeteiligung bei rund 10%, wählen darf hier überhaupt nur, wer sich vorher zur Wahl anmeldet.

* (12.05.2025) Kammerobmann Anton Kaiblinger im NÖ heute - Interview:

Die Übergangsfrist für die Nutzung von bestehenden Vollspaltenböden in der Schweinehaltung soll nun bis spätestens 2034 beschränkt werden (neben der Regierung stimmte auch die FPÖ zu), auch wenn für diese Ställe eine Kollaudierung - also eine gesetzliche Nutzungs- und Betriebsgenehmigung auf Bestandesdauer - vorliegt. Entschädigung dafür: keine!

Diese Einschränkung wäre durchaus zu vergleichen mit z.B. PKW´s, die nach 2 Jahren stillzulegen und zu verschrotten wären, weil es z.B. eine Verschärfung der Abgasnorm gibt - völlig undenkbar!

Mit einem Vollspaltenverbot einher geht eine finanzielle und arbeitsmäßige Mehrbelastung, und auch höhere Produktionskosten. Ich glaube nicht, dass Konsumenten bereit sind, mehr dafür zu bezahlen.

Siehe Tierwohlprodukte - sie bleiben als Ladenhüter liegen! Die Produktion wandert ins Ausland, Österreich von weiteren Importen abhängig. Bei der nächsten Krise wird geschrien - wetten?

Übrigens: Mitte der 1980er-Jahre gab es in Zagging nicht nur 11, sondern sogar 13 Schweinebauern - meist im Vollerwerb. Heute gibt es in vielen unserer Ortschaften keinen einzigen tierhaltenden Betrieb mehr!

* (12.05.2025) Floriani 2025 mit 8 Angelobungen:

Gleich 8 FF-Kameradinnen und Kameraden wurden bei den beiden Floriani-Gottesdiensten am 3. bzw. 4. Mai feierlich von ihren jeweiligen Feuerwehrkommandanten angelobt.

Pfarrer Seeanner predigte dabei zum Thema "Einer trage des anderen Last", ein christlicher Gedanke, der in der Freiwilligen Feuerwehr tagtäglich umgesetzt wird, Feuerwehr ist gelebte Nächstenliebe, gemäß dem Leitspruch "Gott zur Ehr´, dem Nächsten zur Wehr"!

* (12.05.2025) "KIP-Gelder" für Gemeinden nun bald "unbürokratischer":

Die KIP-Mittel (kommunales Investitionsprogramm - früher auch KIG) sind für Investitionen der Gemeinden in nachhaltige Infrastruktur, E-Mobilität, Kindergartenausbau- und -sanierung, Barrierefreiheit, Sport- und Freizeiteinrichtungen, Digitalisierung, uvm. vorgesehen.

Bisher mussten die Gemeinden eine 50%-Kofinanzierung aufbringen, die für viele Gemeinde nicht möglich war. Da nicht behobene Gelder dann anderen Gemeinden zur Verfügung standen, kam unsere Gemeinde in den Nutzen zusätzlicher Fördermittel - Dank einer sparsamen und vorausschauenden Finanzplanung!

Die nun vorgesehene Vereinfachung (Beschlussfassung demnächst im Parlament) bei der Auszahlung der KIP-Mittel ändert für unsere Gemeinde kaum mehr etwas, denn der allergrößte Teil davon wurde bereits beantragt und angewiesen. Ab sofort bekommen die Kommunen dieses Geld (die Anteile sowie Restbeträge der einzelnen Gemeinden bleiben unverändert) als Zweckzuschuss auch ohne Antrag und Projekt angewiesen. Die Gemeinden entscheiden nun selbst, wofür sie das Geld verwenden, eine Abrechnung mit dem Fördergeber (Bund) entfällt.

* (11.05.2025) Vorschau auf die kommende Woche:

Der Mai ist bekannt für die vielen Veranstaltungen und Termine. Damit beginnt auch obritzberg.info wieder, diese an vorderer Stelle gesammelt anzukündigen - vorausgesetzt es gibt eine nutzbare Grafik zum Termin.

Zu den weiteren Kurzinfos 2025 bzw. 2024 / 2023 / 2022 / 2021 / 2020  / 2019 / 2018 / 2017 /  2016 / 2015